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Ausland
Herz — Desk International · · Zusammenfassung 30 s · Artikel 4 Min.
Das französische Parlament hat am 21. Juli 2026 ein Gesetz verabschiedet, das Jugendlichen unter 15 Jahren die Nutzung sozialer Medien verbietet – ein europäischer Erste. Die Nationalversammlung billigte den Text mit 279 gegen 81 Stimmen, nachdem der Senat morgens zugestimmt hatte. Das Verbot, neue Konten zu erstellen, tritt am 1. September 2026 in Kraft; bestehende Konten müssen im Januar 2027 geschlossen werden. Der Text muss vor der Verkündung noch vom Verfassungsgericht überprüft werden.
Das französische Parlament hat am 21. Juli 2026 ein Gesetz verabschiedet, das Jugendlichen unter 15 Jahren die Nutzung sozialer Medien verbietet, wie The Guardian berichtet. Die Nationalversammlung billigte den Text mit 279 gegen 81 Stimmen, nachdem der Senat morgens zugestimmt hatte. Frankreich wird damit zum ersten europäischen Land, das ein solches Verbot erlässt.
Das Gesetz umfasst auch ein Verbot von Mobiltelefonen in Gymnasien, das für das nächste Schuljahr erwartet wird.
Die Umsetzung erfolgt in zwei Schritten. Vom 1. September 2026 an können Nutzer unter 15 Jahren keine neuen Konten mehr erstellen. Im Januar 2027 müssen dann bestehende Konten gelöscht werden.
Es gibt Ausnahmen für Online-Enzyklopädien und Plattformen mit Bildungsauftrag. Für Kinder oder deren Eltern sind keine Sanktionen vorgesehen.
Die Umsetzungslast liegt bei den Plattformen. Die Digitalministerin Anne Le Hénanff hat erklärt, dass Altersverifikationswerkzeuge – technische Verfahren zur Bestätigung des Alters von Nutzern – bereits vorhanden sind und dass der Schutz personenbezogener Daten gewährleistet ist.
Das Verfassungsgericht – eine französische Behörde, die durch die Verfassung der Fünften Republik vom 4. Oktober 1958 gegründet wurde und für die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen zuständig ist – muss sich noch zu dem Text äußern, bevor er in Kraft treten kann. Emmanuel Macron hat sich jedoch verpflichtet, die Maßnahme im September umzusetzen.
Frankreich zeigt Europa den Weg, um unsere Kinder und Jugendlichen zu schützen.
— Emmanuel Macron, Präsident der Französischen Republik
Der Senat hatte zunächst ein zweistufiges System bevorzugt, das zwischen auf eine schwarze Liste gesetzten Plattformen und solchen unterschied, die mit elterlicher Genehmigung zugänglich waren. Das allgemeine Verbot, das von der Nationalversammlung vertreten wurde, setzte sich letztlich durch.
Die Linke äußerte Kritik am schnellen Umsetzungstempo, dem Risiko von Umgehungen, der Zuverlässigkeit der Altersverifikation und datenschutzrechtlichen Bedenken.
Die französische Gesundheitsbehörde kam 2025 zu dem Ergebnis, dass TikTok, Snapchat und Instagram schädlich für Jugendliche, insbesondere Mädchen, sind. Dieser Bericht bildete die wissenschaftliche Grundlage für die Befürworter des Textes.
Frankreich ist eines von 20 Ländern weltweit, die solche Beschränkungen vorgeschlagen oder eingeführt haben. Australien hatte den Anfang gemacht, als es im Dezember 2025 TikTok, YouTube und Snapchat zwang, Konten von Nutzern unter 16 Jahren zu löschen – eine weltweite Premiere mit hohen Geldstrafen.
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Auf europäischer Ebene untersucht die Europäische Kommission ein ähnliches Verbot, das insbesondere von Frankreich, Griechenland und Spanien vorangetrieben wird. Sie hat eine Altersverifikations-App vorgestellt, die von mehreren Mitgliedstaaten getestet wird. Mitte Juli 2026 erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass Kinder einen "schrittweisen und graduellen" Zugang zu sozialen Medien haben sollten.
Das Verfassungsgericht muss sich noch zu dem Gesetz äußern. Der Zeitplan für seine Beratungen ist nicht bekannt: Seine Stellungnahme wird bestimmen, ob ein Inkrafttreten am 1. September 2026 technisch möglich ist.
Die praktische Wirksamkeit der Altersverifikation und das Risiko von Umgehungen bleiben offene Fragen, die während der Debatten von der Linken aufgeworfen wurden, ohne dass definitive Antworten gegeben wurden.
Sofern das Verfassungsgericht den Text billigt, sind neue Anmeldungen für unter 15-Jährige ab dem 1. September 2026 untersagt. Bestehende Konten müssen im Januar 2027 gelöscht werden.
Das Gesetz zielt auf soziale Medien im Allgemeinen ab. Online-Enzyklopädien und Plattformen mit Bildungsauftrag sind ausdrücklich ausgenommen.
Nach Angaben der Digitalministerin Anne Le Hénanff liegt die Verantwortung bei den Plattformen. Die erforderlichen Werkzeuge existieren bereits, und der Schutz personenbezogener Daten ist gewährleistet.
Nein. Das Gesetz sieht keine Sanktionen gegen Minderjährige oder deren Eltern vor.
Ja. Australien war im Dezember 2025 das erste Land weltweit, das TikTok, YouTube und Snapchat zwingt, Konten von Nutzern unter 16 Jahren zu löschen. Frankreich ist eines von 20 Ländern, das solche Beschränkungen vorgeschlagen oder eingeführt hat.