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Ausland
Herz — Desk International · · Zusammenfassung 30 s · Artikel 2 Min.
Ein ausländischer Geheimdienst hatte das Bekennungsvideo von Issa al H. vor dem Anschlag von Solingen vom 23. August 2024 aufgezeichnet, bei dem drei Menschen starben. Der parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) enthüllte dies im Juli 2026 bei der Befragung von Innenminister Herbert Reul (CDU), wie die Süddeutsche Zeitung berichtete. Der Geheimdienst übermittelte den deutschen Behörden einen Screenshot des Videos erst nach dem Anschlag – zu spät, um die Tragödie zu verhindern. Die deutschen Behörden verfügen nach Reuls Angaben nicht über die rechtlichen Kapazitäten für solche Abhörungen.
Nach Angaben der Süddeutsche Zeitung hatte ein ausländischer Geheimdienst – dessen Identität nicht öffentlich gemacht wurde – das Bekennungsvideo von Issa al H. vor dem Anschlag von Solingen und vor seiner Veröffentlichung durch den Islamischen Staat (IS, auch als Daesh bekannt), eine dschihadistische Terrororganisation, die 2014 ein Kalifat ausrief, aufgezeichnet.
Am 23. August 2024 tötete Issa al H. drei Menschen mit dem Messer beim 650-Jahr-Jubiläumsfest der Stadt Solingen in Nordrhein-Westfalen. Der Täter war den deutschen Sicherheitsbehörden vor dem Anschlag völlig unbekannt.
Nach dem Anschlag, als die deutschen Behörden das Foto des Verdächtigen veröffentlichten, um öffentliche Informationen zu erbitten, übermittelte der ausländische Geheimdienst ihnen unverzüglich einen aus dem Bekennungsvideo extrahierten Screenshot. Das Foto erreichte die Behörden daher erst nach dem Massaker.
Diese Informationen wurden im Juli 2026 von Thomas Kutschaty (SPD), Vorsitzender der parlamentarischen Untersuchungskommission – des Untersuchungsausschusses, ein vom Landtag (Regionalparlament) von NRW eingerichtetes Gremium zur Aufklärung der Umstände des Anschlags und zur Feststellung möglicher Behördenversäumnisse – öffentlich gemacht.
Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen (NRW, das bevölkerungsreichste Bundesland Deutschlands), Herbert Reul (CDU), sagte vor der Kommission aus. Er erklärte, dass die deutschen Behörden nicht über die rechtlichen Kapazitäten verfügen, die der ausländische Geheimdienst zur Abfangung des Videos nutzte.
Reul stellte klar, dass von ausländischen Geheimdiensten übermittelte Informationen bereits mehrere Anschläge auf deutschem Boden verhindert hatten. Im Fall Solingen erreichte das Foto die Behörden jedoch erst nach dem Anschlag.
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Die Identität des ausländischen Geheimdienstes wurde nicht öffentlich gemacht. Die technischen Mittel, die es ermöglichten, das Video vor seiner Verbreitung abzufangen, werden in den verfügbaren Informationen nicht näher erläutert.
Issa al H. tötete drei Menschen mit dem Messer beim 650-Jahr-Jubiläumsfest der Stadt. Der Islamische Staat (IS) reklamierte den Anschlag für sich. Der Täter war den deutschen Sicherheitsbehörden völlig unbekannt.
Der Screenshot wurde den deutschen Behörden erst nach dem Anschlag übermittelt, als diese das Foto des Verdächtigen veröffentlichten, um öffentliche Informationen zu erbitten.
Nein, nach Angaben des NRW-Innenministers Herbert Reul: Die deutschen Behörden verfügen nicht über die rechtlichen Möglichkeiten, die der ausländische Geheimdienst nutzte.