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New York kann Netanyahu-Haftbefehl nicht durchsetzen, erklärt Bürgermeister Mamdani
Herz — Desk International · · Zusammenfassung 30 s · Artikel 2 Min.
Das Wichtigste
New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani erklärte am 22. Juli 2026, dass die Stadt den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Israels Premierminister Benjamin Netanyahu nicht durchsetzen kann. Diese Schlussfolgerung basiert auf einer Rechtsüberprüfung durch die Stadt. Der IStGH hatte den Haftbefehl am 21. November 2024 wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Krieges im Gaza-Streifen erlassen. Zudem kündigte Donald Trump neue Zölle auf kanadische Waren an, und der neue britische Premierminister hatte ein Telefongespräch mit Trump.
- New York kann den IStGH-Haftbefehl gegen Netanyahu rechtlich nicht durchsetzen, sagt Bürgermeister Mamdani
- Die Feststellung folgt nach einer Rechtsüberprüfung durch die Stadt New York
- Der IStGH erließ den Haftbefehl am 21. November 2024 wegen Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen
- Trump kündigt neue Zölle auf bestimmte kanadische Waren an
- Der neue britische Premierminister führte ein Telefongespräch mit Trump
Das ist bekannt
New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani erklärte am 22. Juli 2026, dass die Stadt den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Israels Premierminister Benjamin Netanyahu nicht durchsetzen kann. Diese Schlussfolgerung basiert auf einer Rechtsüberprüfung, die die Stadt durchgeführt hat, wie aus dem Liveticker der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) hervorgeht.
Der IStGH erließ den Haftbefehl am 21. November 2024 im Rahmen einer Ermittlung wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Haftbefehl betrifft Netanyahu und den früheren israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant. Ihnen wird das Kriegsverbrechen der Hungersnot als Kriegsmethode sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, darunter Mord, Verfolgung und unmenschliche Handlungen während des Gaza-Krieges. Dies ist der erste IStGH-Haftbefehl gegen das Staatsoberhaupt eines großen westlichen Verbündeten.
Weitere Nachrichten vom 22. Juli 2026
Donald Trump kündigte neue Zölle auf bestimmte kanadische Waren an. Die betroffenen Produktkategorien werden in den verfügbaren Quellen nicht näher spezifiziert.
Der neue britische Premierminister führte ein Telefongespräch mit Donald Trump. Der Inhalt des Gesprächs wird in den verfügbaren Quellen nicht näher erläutert.
Nach Angaben einer einzigen, nicht unabhängig bestätigten Quelle soll Trump gegen einen republikanischen Senator geschrien haben. Der Name des Senators und der Kontext des Vorfalls werden nicht näher spezifiziert.
Was bleibt unklar
Die Details der von Bürgermeister Mamdani zitierten Rechtsauskunft sind in den konsultierten Quellen nicht verfügbar. Die von Trumps neuen Zöllen betroffenen kanadischen Waren müssen noch präzisiert werden. Die Identität des republikanischen Senators im Zusammenhang mit dem Vorfall mit Trump ist nicht bestätigt, und der Name des neuen britischen Premierministers wird in den verfügbaren Quellen nicht genannt.
Was ist der IStGH-Haftbefehl gegen Netanyahu?
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) erließ am 21. November 2024 einen Haftbefehl gegen Benjamin Netanyahu. Ihm wird Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Gaza-Krieges vorgeworfen, darunter die Verwendung von Hunger als Kriegsmethode, Mord und Verfolgung.
Warum kann New York diesen Haftbefehl nicht durchsetzen?
Nach Angaben von Bürgermeister Mamdani kam eine Rechtsüberprüfung zu dem Ergebnis, dass die Stadt New York nicht die rechtliche Befugnis hat, den IStGH-Haftbefehl gegen Netanyahu durchzusetzen. Die genauen Details dieser Rechtsauskunft sind in den verfügbaren Quellen nicht erhältlich.
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