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Herz — Desk International · · Zusammenfassung 30 s · Artikel 2 Min.
Der Bundesvorstand der AfD hat gegen Martin Vincentz, Chef des Landesverbands Nordrhein-Westfalen (NRW), und weitere Mitglieder des Landesvorstands ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet. Der Partei wirft Vincentz vor, ein Zivilgericht in Düsseldorf angerufen zu haben, statt die interne Schiedsinstanz der AfD zu nutzen. Der Konflikt eskalierte nach einem hitzigen Parteitag in Marl, bei dem das gemäßigte Lager Vincentz' einen überlegenen Sieg in der Abstimmung über die Landesliste für die Landtagswahl 2027 errang. Der Landesvorstand NRW hat bis 5. August 2026 Zeit, seine Stellungnahme zu den Vorwürfen der Bundesleitung einzureichen.
Der Bundesvorstand der AfD hat gegen Martin Vincentz, Chef des Landesverbands Nordrhein-Westfalen (NRW), und weitere Mitglieder des Landesvorstands ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet. Ein Sprecher der AfD in Berlin bestätigte dies gegenüber dem Handelsblatt.
Der Vorstand wirft Vincentz vor, das Landgericht Düsseldorf angerufen zu haben, um eine einstweilige Verfügung gegen die Bundesführung zu erwirken, statt auf die interne Schiedsinstanz der AfD zurückzugreifen. Außerdem wird ihm vorgeworfen, dass er diese Klage nicht zurückgezogen hat, obwohl er sich dazu verpflichtet hatte, nachdem der Streit um die Landesliste für die Landtagswahl 2027 beigelegt wurde.
Das Landgericht Düsseldorf hatte den Antrag auf einstweilige Verfügung bereits in der vorangegangenen Woche abgelehnt, da die erforderliche Dringlichkeit nicht mehr gegeben war. Der Landesvorstand NRW hat bis 5. August 2026 Zeit, seine Stellungnahme zu den Vorwürfen aus Berlin einzureichen.
Der Konflikt entstand während eines Parteitags in Marl, der etwa anderthalb Wochen vor dem 27. Juli 2026 stattfand. Thema der Abstimmung war die Zusammensetzung der Landesliste der AfD NRW für die Landtagswahl 2027.
Das gemäßigte Lager um Vincentz traf auf das rechtsgerichtete Lager um den Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich in einer Atmosphäre voller Tumulte und gegenseitiger Beschimpfungen. Vincentz ging als überlegener Sieger hervor.
Die Bundesleitung – unter der Leitung von Alice Weidel und Tino Chrupalla – hatte zuvor vergeblich die Absage des Parteitags gefordert.
Martin Vincentz, ein 40 Jahre alter Arzt, führt den Landesverband NRW der AfD seit 2022 an. Er vertritt eine gemäßigte Linie für die Partei in diesem Bundesland.
Parallel zum Parteiordnungsverfahren hat der Bundesvorstand eine Untersuchungskommission eingesetzt, die die Arbeit des Landesverbands NRW genauer untersuchen soll.
mit größter Gelassenheit
— Sprecher der AfD NRW, nach Handelsblatt
Ein Sprecher der AfD NRW erklärte, das Parteiordnungsverfahren mit größter Gelassenheit zu sehen und sich auf die Möglichkeit zu freuen, die Argumente des Bundesvorstands widerlegen zu können.
Die Illustrationen dieses Artikels wurden von künstlicher Intelligenz erstellt.
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Der Ausgang des Parteiordnungsverfahrens ist derzeit nicht bekannt. Die verfügbaren Informationen geben weder Auskunft über mögliche Sanktionen noch über Fristen über den Stichtag 5. August hinaus.
Laut Bundesvorstand hätte Vincentz den Streit der internen Schiedsinstanz der AfD vorlegen sollen, nicht einem ordentlichen Gericht in Düsseldorf. Zusätzlich wird ihm vorgeworfen, dass er seine Klage nicht zurückgezogen hat, wie er dies nach der Lösung des Streits um die Landesliste versprochen hatte.
Das gemäßigte Lager von Vincentz gewann die Abstimmung deutlich. Die Bundesleitung unter Alice Weidel und Tino Chrupalla hatte zuvor vergeblich die Absage des Parteitags gefordert.
Die AfD hat derzeit 12 Mandate im Landtag NRW. Bei der Wahl 2027 zielt sie auf mindestens 30 Sitze ab. Laut einer Umfrage der WDR liegt die AfD bei 17 %, gleichauf mit der SPD, hinter der CDU mit 32 %.
Martin Vincentz ist ein 40 Jahre alter Arzt. Er leitet den Landesverband NRW der AfD seit 2022 und vertritt eine gemäßigte Linie für die Partei in diesem Bundesland.